Gedanken aus dem Leipziger Umland

Demokratie

agrigentDen Begriff „Demokratie“ haben wir den alten Griechen zu verdanken, die die Worte δῆμος, dēmos = „Volk“ und κρατία, kratía „Herrschaft“ zu Δημοκρατία = „Herrschaft des Volkes“ zusammensetzten. So findet man es in Wikipedia, und so hat es der Lehrer in der Schule erklärt. Unbeantwortet läßt diese Erklärung allerdings die Frage, über wen oder was das Volk herrschen soll. Gibt es eventuell nicht zum Volk gehörende Menschen, über die es herrschen könnte, oder sollte es einfach nur über sich selbst herrschen?

Im Sozialismus sollte die Mehrheit der Arbeiter und Bauern über die restliche Minderheit aus Intelligenz und Selbständigen (Unternehmer gab es praktisch nicht mehr.) herrschen. Das nannte man „Volksdemokratie“ und es führte bekanntlich zum wirtschaftlichen Kollaps, weil auch die beherrschten und somit unterdrückten gesellschaftlichen Gruppen eine lebenswichtige Rolle spielten, so daß die stärkere Beschränkung von deren Freiheit zum existenziellen Schaden für die Allgemeinheit wurde. Und so wurde am Ende eine Regierung, die für sich in Anspruch nahm, das Volk zu repräsentieren, mit der Klarstellung hinweggefegt: „Wir sind das Volk!“.

Eine Demokratie in des Wortes eigentlicher Bedeutung hat es nie gegeben. Wikipedia schränkt deshalb wie folgt ein:  „Demokratie … ist ein politisches System, bei dem das Volk eine wesentliche, mitbestimmende Funktion einnimmt.“. Heutige demokratische Staatsformen sind einerseits zwar eher demokratisch als diktatorisch, von einer Herrschaft des Volkes jedoch i.allg. weit entfernt. Auch die Bundesrepublik Deutschland hat in ihrem Bundestag viele Abgeordnete, die einen möglichst großen Abstand zum Volk haben wollen. Das ist politische Realität und wurde von den Vätern der im Grundsatz demokratischen Verfassung derart berücksichtigt, daß die einzelnen Artikel so viel Interpretationsspielraum lassen, daß sie (fast) jeder akzeptieren kann.

Der Artikel 38 besagt z.B., daß der Abgeordnete allein seinem Gewissen verpflichtet sei, läßt aber offen, was das sein soll, ein „Gewissen“. Gilt der Artikel für gewissenlose Abgeordnete evtl. gar nicht ? Bei dem, was man gemeinhin unter „Gewissen“ versteht, ist es jedenfalls sehr weltfremd anzunehmen, daß unter dem Fraktionszwang der meisten Parteien tatsächlich jeder Abgeordnete eine Legislaturperiode lang jedes Votum seiner Fraktion ohne Gewissenskonflikte mittragen kann. Ein Verbot des Fraktionszwangs vom Bundesverfassungsgericht gibt es trotzdem nicht, weil niemand den Gewissenskonflikt beweisen kann.

Sehr viel weniger bedeutet es einen Gewissenskonflikt, wenn sich ein Abgeordneter einem Votum der Mitglieder seiner Partei unterwirft, selbst dann, wenn er anderer Meinung ist. Die Verfassung verpflichtet ihn ja nicht, sich für unfehlbar zu halten. Außerdem bedeutet das etwas mehr und keinesfalls weniger Demokratie.

Es waren offensichtlich Demokratiegegner, die im Mitgliederentscheid 2013 der SPD zum Koalitionsvertrag einen Verstoß gegen den Artikel 38 sehen wollten. Sie behaupteten, ein Abgeordneter, der sich daran hielte, würde ein „imperatives“ (bindendes) Mandat wahrnehmen, das keine Gewissensentscheidung ermöglicht. Wie müßte man dann aber folgendes Zitat von Seite 184 des Koalitionsvertrags bewerten?

“Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.”

Hier wird der Fraktonszwang, der die Abgeordneten zu reinem Stimmvieh macht, fraktionsübergreifend festgeschrieben. Gegen den hat man sich nicht öffentlich ausgesprochen. Im Gegenteil: Eine bedeutende Mehrheit der SPD-Mitglieder hat diese Kröte geschluckt. Ist ihnen das persönliche Engagement ihrer eigenen Abgeordneten mittlerweile so unwichtig?

Daß auch Verfassungsrechtler sich gegen den Mitgliederentscheid, nicht aber gegen den fraktionsübergreifenden Stimmzwang ausgesprochen haben, macht die Angelegenheit umso bedenklicher. Wie groß muß ihre Abneigung gegen etwas mehr Demokratie sein, hätten doch gerade sie wissen müssen, daß sie das Bundesverfassungsgericht, wie zu Recht geschehen, zurückweisen wird.

Die Piratenpartei ist übrigens in der Auslegung des Artikels 38 die am meisten demokratische Partei. In ihren Fraktionen gibt es keinen Fraktionszwang.

S.M.

Eine ganz alte Geschichte

altes_buchDie folgende Geschichte wurde in den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts aufgeschrieben, aber nie veröffentlicht. Und wenn da nicht die Sache mit den Altpapierhändlern wäre, könnte sie auch aus diesen Tagen stammen:

Unmut wurde laut. Einer sagte, es sei eine Schande; ein anderer meinte, daß doch nun endlich etwas getan werden müsse und ein dritter hielt sofortige Maßnahmen für angebracht. Damit war klar: So konnte es nicht weitergehen.

Schließlich kamen auch höchste Gremien nicht umhin zuzugeben, daß etwas getan werden müßte. – Jawohl, es mußte etwas getan werden!

Eine große Kampagne begann. Überall wurde verkündet, daß etwas getan werden müßte. In der Zeitung stand es, im Radio und im Fernsehen hörte man davon, von Plakaten schauten Losungen auf die Passanten: Es mußte etwas getan werden.

Damit legte sich der Unmut, die Plakate vergilbten, die Zeitungen wurden gebündelt und für 15 Pfennige das Kilo zum Altwarenhändler gebracht, Radio und Fernsehen wechselten das Programm und es wurde wieder ruhig.

Es mußte eben etwas getan werden!

S.M.

Du sollst nicht stehlen

aehre„2. Buch Mose, 20. Kapitel, Absatz 15“, werden bibelfeste Christen hinzufügen.

Man muß das nicht wissen und auch kein Christ sein, um diese Verhaltensregel vernünftig zu finden. Sie ist in der Tat so vernünftig, daß selbst diejenigen, die Diebstahl zu ihrem Geschäftsmodell gemacht haben, das nie offen zugeben werden. Sie haben aber folgendes gelernt: Diebstahl ist gar kein Problem. Man darf es nur nicht so nennen.

Und so wird heute Allgemeingut in nie dagewesenem Ausmaß gestohlen. (mehr…)

Der Zauberlehrling

besen_heller“…
Walle! walle
Manche Strecke,
Daß, zum Zwecke,

Nein, nicht länger
Kann ichs lassen;
Will ihn fassen.
Das ist Tücke!
Ach! nun wird mir immer bänger!
Welche Miene! welche Blicke!
O, du Ausgeburt der Hölle!

Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
Werd ich nun nicht los.
…”

Generationen von Schülern haben sich mit dem Auswendiglernen dieses schwer eingängigen Textes gequält, wobei ihnen offenbar die daraus zu ziehende, elementare Lehre entgangen ist:

Man muß wissen, was man tut. (mehr…)

Was Hänschen nicht lernt…

schiefertafelWas Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr.”, sagt ein altes Sprichwort, das man unter heutigen Bedingungen nicht völlig unwidersprochen stehen lassen kann.

Unsere moderne Arbeitswelt verlangt lebenslanges Lernen und im täglichen Leben findet man genug Beispiele dafür, daß Hans durchaus fähig ist, Dinge zu lernen, an die zu Hänschens Zeiten noch niemand gedacht hat. Andererseits ist jedem, der bereits ein wenig in die Jahre gekommen ist, aufgefallen, daß das täglich bewältigte Lernpensum nicht mehr den Umfang der jüngeren Jahre erreicht, und daß in jungen Jahren erworbenes und angewendetes Wissen einen nicht mehr verläßt. (mehr…)

200 Jahre Völkerschlacht

vsdenkmal

Es ist vorbei ! Der Pulverdampf der Gefechts­nachstellungen ist verflogen, eine klare Sicht der Dinge wird wieder möglich.

Es war ein riesiges Volksfest, diese 200-Jahrfeier. Und es war eine Veranstaltung, die den Ereignissen vom Oktober 1813 in und um Leipzig genauso wenig gerecht wurde, wie das anläßlich der 100-Jahrfeier eingeweihte, monströse Völker­schlachtdenkmal. (mehr…)

1986

waldsterbenIm Jahre 1986 war die Welt noch klar in Gut und Böse eingeteilt. Das Gute war auf der Seite, auf der man sich gerade befand, und das Böse auf der jeweils anderen.

Am 31. Januar jenen Jahres veröffentlichte die Wochenzeitung „Die Zeit“ ein Interview mit Erich Honecker, dessen Inhalt über Funk und Fernsehen in Auszügen auch in die DDR gelangte, und bei der dortigen Bevölkerung vor allem Verständnislosigkeit auslöste. (mehr…)

Urteil und Vorurteil

studenten

Menschen sind vor allem in der Gemeinschaft stark. Indem sie Dinge gemeinsam tun, kann jeder nicht nur von der eigenen, sondern auch von der Tätigkeit der anderen profitieren. Das betrifft auch das Denken. (mehr…)

Alles fließt

fluss

Vor etwa 2500 Jahren lebte der griechische Philosoph Heraklid, dessen Lehren, obwohl im Original verschollen, bis heute überliefert sind, weil sie wieder und wieder zitiert wurden. Seine wichtigste Erkenntnis lautete: “Alles fließt.”, d.h. alles befindet sich jederzeit in stetiger Veränderung. Er ging so weit zu sagen: “Man badet nie zweimal im selben Fluß.” In der Tat: Beim nächsten Bad sind die Wassertropfen vom letzten Bade längst irgendwo anders, und die den Badenden umspülenden Wassertropfen waren zuvor an völlig anderen Orten. Somit ist der Fluß wahrhaftig ein anderer. (mehr…)

Alle ziehen am selben Strang

festbaumDie verbreitete Redewendung „Am selben Strang ziehen“ soll ausdrücken, daß alle dasselbe, gemeinsame Ziel verfolgen. Oft wird sie aber so inter­pretiert, daß für dieses gemeinsame Ziel alle dasselbe tun müßten. (mehr…)